Deutschland und Europa sind auf dem Weg zurück in eine Planwirtschaft. Gut zwanzig Jahre nach dem Ende des Ostblocks hält der Sozialismus wieder Einkehr. Die Anzeichen dazu sind überdeutlich: Wie die Nachrichtenagenturen meldeten, stimmte das EU-Parlament jetzt einem EU-Wachstumsplan zu. EU-Kommissionspräsident Barroso nannte den neuen „Plan“ im neo-sozialistischen Schönsprech eine „Strategie für Wirtschaft und Wachstum.“ Die Abgeordneten des EU-Parlamentes zeigten sich begeistert: Für Staaten, die zukünftig die „Ziele“ verpassen, wird es Sanktionen geben. Wir sind gespannt auf die Nachrichten über die Planerfüllung.
Auch auf Bundesebene kann man diesen Trend beobachten. Ausgerechnet ein FDP-Bundesminister, Phillipp Rösler, möchte die Planwirtschaft jetzt in der Gesundheitspolitik vorantreiben. Entscheiden sollen nicht mehr die Beteiligten der Heilberufler, also Ärzte und Apotheker, im Dialog mit dem Bürger. Vielmehr soll der Staat zukünftig die Preise diktieren – über das Instrument der Krankenkassen, die dann durch Zwangsrabatte und Preismoratorien bestimmen, was wie viel kosten wird. Angeblich geht es um Kostensenkungen – obwohl diese schon dadurch erreicht werden könnten, wenn der Staat nicht mit 19 % Mehrwertsteuer die Medikamente verteuern würde. Die DVU fordert längst: Der unerträglich hohe Mehrwertsteuersatz muss drastisch und schnell zur Entlastung des Gesundheitssystems gesenkt werden. Im Übrigen können die deutschen Versicherten nicht halb Anatolien mit unterstützen. An einem Solidarsystem darf nur teilhaben, der auch dort hereinbezahlt hat.
Eine freiheitliche Politik muss sich deutlich gegen Zwangswirtschaft und Sozialismus aussprechen. Nicht der Staat hat unter Kostengesichtspunkten zu entscheiden, welches Medikament gut für den Patienten ist, sondern allein der Arzt. Nicht ein Kostendämpfungsevangelium ist dessen „Grundgesetz“, sondern der Eid des Hippokrates – also die Pflicht zur Gesunderhaltung. Für die Europaebene muss gelten: Zwangspläne aus Brüssel sind abzulehnen. Jeder Staat und jede Region muss seine eigene Geschwindigkeit und Wirtschaftsweise finden. Für die DVU gilt das Prinzip der Subsidiarität und vor allem auch das Prinzip der Selbstbestimmung der Bürger. Die sollen ihre Geschicke führen und nicht irgendwelche lebensfernen, demokratisch nicht legitimierten EU-Kommissare.
- Wer bestimmt das Gesundheitswesen?
- EU-Sozialismus: Die Wahrheit kommt ans Tageslicht
- Gesunde russische Identität
- Neue Rechte gegen die Politisierung der Justiz
- Schon wieder ein Sarrazin?
- Nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholen
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#1 by Lutz at 11. März 2010
Und dann wird regelmäßig mit dem Ersten Sekretär der Partei die Übererfüllung des Plansolls gefeiert.
Wie das in der DDR geendet hat, wissen wir.
#2 by SLK at 11. März 2010
Die “DDR” ging unter und der letzte Flüchtling der Ostzone war Honecker.
Honecker war aber kein verbrecherisches Ferkel, denn er hat weder die Ostmark noch die Souveränität der “DDR” verschenkt oder verkauft. Es war damals spannend zu sehen, wie er auf die verschiedenen Punkte flüchten musste.
Der Zentralismus in der Ostzone war schlimm und führte in den Untergang.
Was haben wir heute wieder: Zentralismus, siehe EU, Brüssel.
Man kann gewisse Paralelen ziehen, also können wir nur hoffen und warten, dass auch …
Ich bin schon gespannt und warte auf die Fortsetzung.
Dann werden Ferkel geschlachtet und gegrillt.
#3 by Marks at 11. März 2010
Manchmal helfen WDH,s :
Das ZK sitzt in Brüssel und es gibt nur Sateliten-Staaten.
Wann weden die Menschen in Europa wach??????????
Andre Marks
Wolfsburg/Kolonie der Allierten(BRD-GmbH)
……………………………………………………………………………………….
Versuche nicht ein erfolgreicher Mensch , sondern lieber ein wertvoller Mensch zu werden.
Albert Einstein
Sehr beliebt!
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#4 by SLK at 11. März 2010
Hallo Marks
Habe Dir eben grade eine positive Bewertung gedrückt, aber:
lass mal lieber den Einstein sein, denn
1. war dieser J total antideutsch eingestellt
2. war es eben der, der Roosevelt drängte doch die Atombombe auszuprobieren und zwar möglichst über Deutschland.
Gruß SLK
Heiß Debattiert !
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#5 by Benjamin Heim at 11. März 2010
RAUS AUS DIESER EU
#6 by von Hagen at 11. März 2010
Es gehört zwar hier nicht zum Thema, aber vielleicht ist es für einige doch interessant:
“Bruder-lustik” dürfte hier vielen Lesern bekannt sein. Mehrfach pöbelte er in den Kommentarspalten herum. Jetzt ist er entlarvt worden:
Gesamtrechts entlarvt NPD-„Bruder.lustik“
http://www.dvu-niedersachsen.de/2010/03/gesamtrechts-entlarvt-npd-%e2%80%9ebruder-lustik%e2%80%9c/
#7 by A. Vollbrecht at 12. März 2010
Ich bitte um Verzeihung, selbstverständlich heißt es WIDERLICH !!
#8 by Marks at 12. März 2010
@SLK :
Danke für die Blumen …………….. ………
Zitate vom Gegner sind nach M.E. doppelt soviel WERT.
z.b. Rosa Luxenburg sagte mal :”Freiheit sei , immer auch die
Freiheit der anderen”.Zitatende
Das erzähl ich auch gern den Roten der SED-mauermörderpartei.
Gegen die EU-Diktatur.
Sehr beliebt!
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#9 by SLK at 12. März 2010
Hallo Marks, so gesehen hast´e voll Recht! Danke!
Gegen die EU-Diktatur und die Lügerei in der “BRD”-GmbH!!!
Schönes Wochenende!!!
Sehr beliebt!
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#10 by Meister Eder at 13. März 2010
“Entscheiden sollen nicht mehr die Beteiligten der Heilberufler, also Ärzte und Apotheker, im Dialog mit dem Bürger”
Seit wann haben denn bitteschön die Bürger ein Mitspracherecht bei der Medikamentenpreisgestaltung? Es ist doch wohl vielmehr so, dass die Pharmaindustrie völlig überhöhte Preise selbstherrlich festlegt! Insofern ist selbstverständlich ein Eingriff des Staates längst überfällig, denn die explodierenden Kosten des Gesundheitssystems müssen dringend gedeckelt werden.
#11 by zwerghamster at 14. März 2010
Das eine reine Marktwirtschaft ebenso fehlerbehaftet und von allein nicht überlebensfähig ist wie eine reine Planwirtschaft, das hat die letzte Krise eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
Nach der reinen Lehre des Marktes müsste das jetzige politische und wirtschaftliche System heute da liegen, wo der Sozialismus schon seit 20 Jahren ruht, nämlich auf dem Abfallhaufen der in der Weltgeschichte gescheiterten Systeme.
Was sich zur Zeit etabliert hat, das kann man mit ‘Sozialismus für Reiche’ aus meiner Sicht am besten umschreiben.
Ansonsten kann man hier nur wiederholen, was auch in der Nationalzeitung immer wieder gefordert wird: Institutionen, die dem Gemeinwohl dienen, wie z.B. Bahn, Post oder das hier genannte Gesundheitswesen gehören nicht in die Hände von Privaten, welche als oberste Maxime nur die Rendite sehen.
Das mit Privaten alles billiger und besser wird, ist durch die Energieversorger bereits widerlegt.
Und tatsächliche Preisvorteile, wie meinethalben im Telekommunikationsbereich werden durch Aufschläge in anderen Bereichen wieder aufgefressen.
Es gibt für die Protagonisten des freien Marktes genügend Tummelplätze, wo sie schalten und walten können und auch sollen.
#12 by A. Vollbrecht at 14. März 2010
Es herrscht ja eben schon lange keine FREIE Martwirktschaft (nach Ludwig Ehrhardt), also Demokratie mehr, sondern eine bewußt herbeigeführte Planwirtschaft des internationalen Großkapitals (Hochfinanz), also globale Schachbrettpolitk ! Deshalb wurde von ihnen die Sowjet (RÄTE)-EU mit ihren nicht volksgewählten Kommissaren geschaffen, um internationalen Großkonzernen und Banken die Allmacht legal zu ermöglichen. Ihr wichtigstes Ziel, um diese Macht zu manifestieren, ist eine VOLKSWIRTSCHAFT jeden Landes, also Mittel-und Bauernstand ( die Familie, auch selbstständig denkende Menschen) und dem Gemeinwohl dienenden Institutionen zu vernichten !! Das geht natürlich nur mit weltweit installierten Vasallen in den Führungsetagen der Medien und Politik !! Doch die Masse wählt sie oder ihre geistigen Brüder : DIE LINKE !!! Wie heißt es so schön (traurig): Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber !! Alles Gute Euch und der Demokratie !
#13 by Andreas at 14. März 2010
Danke,Andreas
Gruß
Michael
#14 by Andrej Gacenbiler at 16. März 2010
In 2001 war ich dagegen EU,weil EU wie Sovet Union ist.Die EU hat keine Zukunft mehr.Die EU kümmert nur um die Polen und billiger Arbeitskräfte aus Polen,Ruminien und so weiter.Die EU bringt BRD langsam um.Die EU ist eine Scheiße und ein Spiel für unsere Politiker.
#15 by Felinger at 16. März 2010
Diese EU ist wie die Titanic, der auf einen Eisberg zusteuert!!!
#16 by Andrej Gacenbiler at 16. März 2010
Herr Felinger,du hast das Recht.Die EU ist ein Friedhof für uns und unsere National Ideen.
#17 by Marks at 16. März 2010
Die EU ist der Untergang aller freiheitlichen Völker.
Andre Marks
Wolfsburg/Kolonie der Allierten(BRD-GmbH)
Sehr beliebt!
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#18 by heron at 18. März 2010
Intelligenz geht unseren Politikern scheinbar gänzlich ab.
Sie werden mehr und mehr Marionnetten von Lobbyisten.
Die Gelder für die HRE Rettung nutzten ausser der Allianz und diversen Versicherungen niemanden.
Eine Staatliche Krankenversicherung würde die Gesundheitsausgaben um 40% senken.
Aber solange in unserer Republik Ehemalige 200% SED Leute bei der SPD Innenminister werden können wird sich in Deutschland auch nichts ändern.
#19 by alfred at 18. März 2010
document.write(“Was sich unsere Politik da wirde für Eigentore schießt…”);
#20 by Felinger at 22. März 2010
……Rettungsboote bereitstellen, Deutschland zuerst, bevor es zuspät ist, sonst gehn wir mit der EU-Titanic unter!!!!
#21 by Stefan Kongdeepattarasak at 25. März 2010
Die einzigen die diesen ganzen EU-wahn beenden können sind wir Deutschen.Wir brauchen nur zu sagen “schluss damit wir treten aus und führen wieder die DM ein.”
Schon gäbe es die EU nicht mehr weil keiner da ist der bezahlt.Alle wären froh und würden es uns gleich tun.
Aber leider werden wir von einer hirnlosen Riege regiert die voller minderwertigkeitskomplexe ist. Ich glaube wenn es irgendeinem Taliban gelingen würde den Bundestag samt Inhalt in die Luft zu bomben , gäbe es im ganzen Land eine jubelnde Menschenmenge.
#22 by Wolf at 12. April 2010
Die Europäische Union ist genau das, was sich Kaiser Wilhelm schon als Mitteleuropa
vorgestelt hat. Deutschland kommt dabei die zentrale Rolle, der Führungsanspruch zu und die kleineren Nachbarländer lehnen sich an das Deutsche Reich an.
Hegemonie Deutscshlands, die Aufgabe der Annexionpolitik zu Gunsten der Wirtschaftlichen Vormachtstellung Deutschlands.
Also Wir erobern die Nachbarn nicht mehr, sondern wir kaufen sie auf !
So einfach ist das. Das kostet natürlich Geld und dafür schuftet dann der Michel.
Feindliche Übernahme im wahrsten Sinne des Wortes.
#23 by Wolf at 12. April 2010
Planwirtschaft ?
Also Haushaltspläne hat jedes Unternehmen…
Man kann ja nicht mehr Geld ausgeben, als man zur Verfügung hat….
Planwirtschaft wird es wohl erst, wenn der Staat mein er wüßte alles besser und würde den Unternehmern Vorschriften machen, was sie zu produzieren haben usw.
Also soweit sind wir in Deutschland noch lange nicht…
Dass die Pharmaindustrie mal ihre Gewinne reduziert finde ich ok.
Die meisten Medikamente kosten in der Herstellung nur wenige Cent !
Die Gewinnspannen sind enorm und total übertrieben auf Grund von Monopolen.
Die Pharmaindistrie erhält jedes Jahr Milliarden an Subventionen für die Forschung,
darüber wird nicht gesprochen, dass die Entwicklungskosten sozialisiert werden und
die späteren Gewinne dann prvatisiert werden. Der Staat könnte ja für die Förderung der Entwiclung später das Patent für sich einfordern und das Geld dem Volksvermögen zugutekommen lassen, aber da für fehlt der Mut.
#24 by A. Vollbrecht at 18. April 2010
Ich habe gerade unterschrieben:
http://www.dr-hankel.de/brief-an-die-bundesregierung/
#25 by Marks at 30. April 2010
@#24 ich habs getan……
Andre Marks
Wolfsburg/Kolonie der Allierten(BRD-GmbH)