Archiv für Kategorie Politik
DVU-Öffentlichkeitsoffensive hat begonnen
Verfasst von CW unter In eigener Sache, Medien, Partei, Politik
Am 6. März fand in Husum die erste öffentliche Kundgebung der DVU in diesem Jahr statt.
In der selbstkritischen Erkenntnis, dass der Auf- und Ausbau aktiver Strukturen in der DVU noch lange nicht so weit fortgeschritten ist, wie es nötig und wünschenswert wäre, beschränkte sich der Landesverband Schleswig-Holstein zunächst auf eine kleine Stadt. In einer kleinen [...]
Pleitegeier am Ruder
Verfasst von HN unter Deutschland, Politik, Wirtschaft
Eigentlich sollte man das Tun von Politikern an den Ergebnissen ihrer Arbeit messen. Danach bleibt es nach wie vor zappenduster in den Berliner Protzministerien. Obwohl die
Konjunktur läuft, machen die schwarz-gelben Pleitegeier mehr Schulden denn je. Immerhin lässt man verlauten, dass es noch nicht ganz so schlimm gekommen sei, wie man erwartet hatte. Das ist das [...]
“Wir lehnen einen Spitzel- und Überwachungsstaat ab.“
Verfasst von HN unter Deutschland, Partei, Politik
Das Bundesvorstandsmitglied der Deutschen Volksunion (DVU), Heiner Höving, hat am 6. Februar bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafantrag gegen Angela Merkel, Wolfgang Schäuble sowie weitere involvierte Personen wegen des Erwerbs einer illegal erworbenen Steuer-CD gestellt. Die Ermittlungen wurden jetzt aufgenommen.
In der Begründung heißt es:
„Mit der Zustimmung von Frau Merkel und Herrn Schäuble zum Kauf einer aus [...]
Überwachung beenden!
Verfasst von AM unter Deutschland, Justiz, Politik
Das Vorratsdatenspeicherungsgesetz verpflichtete die Anbieter von Telekommunikationsdiensten bisher zur Registrierung von Kommunikationsvorgängen, ohne dass es dazu eines Anfangsverdachtes oder Hinweise auf konkrete Gefahren bedurft hätte. Diese Vorstufe einer Internetüberwachung wurde jetzt durch das Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig erklärt, da sie anlasslos in die Grundrechte sämtlicher Nutzer elektronischer Dienste eingreife und keine Sicherheitsmaßnahmen zum Datenschutz vorsehe.Der DVU-Vorsitzende [...]
Erfolgreicher Landesparteitag NRW
Verfasst von MF unter Deutschland, In eigener Sache, Partei, Politik
Am vergangenen Sonntag fand in der Nähe von Recklinghausen der gut besuchte ordentliche Landesparteitag des Landesverbandes NRW statt.
Der bisherige Landesvorstand wurde einstimmig für weitere zwei Jahre gewählt. Der Landesvorsitzende Max Branghofer schilderte in einer emotionalen Rede die im zurückliegenden Jahr sehr aktiv durchgeführten Wahlkämpfe und hob die Notwendigkeit hervor, auch künftig nah am Bürger in [...]
Hartz IV: Hetze und Verleumdung
Verfasst von muench unter Deutschland, Finanzen, Politik, Wirtschaft
Den Gürtel noch enger schnallen?
Nachdem das Bundesverfassungsgericht eine Überarbeitung der Hartz-IV-Regelsätze angeordnet hat, erhebt nun ein Herr Westerwelle seine Stimme und beschimpft in übelster Form die in Deutschland vorhandenen Arbeitslosen. Das heißt, die Ärmsten der Armen werden wieder zu Sündenböcken abgestempelt.
Allerdings versucht Westerwelle in populistischer Form das Pferd vom Schwanz her aufzuzäumen. Da wird [...]
Aschermittwoch in Völklingen
Verfasst von HN unter Deutschland, Partei, Politik
Bei einer Fahrt durch die Verbände machte der DVU-Vorsitzende Matthias Faust jetzt am traditionellen Aschermittwoch auch in Völklingen Halt. Von München kommend, besuchte Faust die Aschermittwochsveranstaltung der dortigen NPD-Fraktion in der saarländischen Stadt und unterstrich damit die konstruktive Beziehung zu den Nationaldemokraten.
Es sei nicht sinnvoll, so Faust, dass beide Parteien gegeneinander arbeiteten:
„Die Probleme sind die [...]
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