DVU verurteilt provokatives Manöver der USA in Georgien

georgienDie DVU verurteilt auf das deutlichste die erneute und vollkommen unnötige Provokation Russlands durch die USA und die georgische Staatsführung, indem in Georgien im Mai für fast einen Monat gemeinsame Militärmanöver stattfinden werden.

Die Übungen mit der Bezeichnung „Cooperative Longbow 09/Cooperative Lancer stellen einen erneuten Affront gegen Russland dar.
Wenige Wochen vor dem Überfall der georgischen Staatsführung auf die mehrheitlich von russischen Staatsbürgern bewohnte Republik Südossetien im Sommer 2008 hatte es ebenfalls gemeinsame Manöver mit US-amerikanischen Militärverbänden gegeben.

Offensichtlich hatte dies den georgischen Staatspräsidenten, der die Streitkräfte seines Landes stark mit amerikanischen und israelischen Waffen und Militärberatern aufgerüstet hatte, zu dem größenwahnsinnigen und brutalen Angriff mit tausenden von toten Zivilisten ermuntert.

Erst das schnelle und beherzte Eingreifen russischer Kampfverbände hatte diesem verbrecherischen Überfall ein Ende bereitet.

Das US-amerikanische Engagement in Georgien stellt eine eklatante Verletzung russischer Sicherheitsinteressen und des Friedens dar.

Die DVU fordert die Deutsche Bundesregierung auf, sich diesbezüglich von dem Verhalten der USA zu distanzieren.

Die DVU steht für ein gutes und freundschaftliches Verhältnis Deutschlands zu Russland und verlangt hier eine klare Positionierung.

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Gezieltes Störfeuer linker Medien

Arbeitstreffen in Berlin

In den vergangenen Wochen wurde gezielt in den Medien versucht, einen Keil zwischen den
im Deutschland-Pakt erfolgreich verbündeten Parteien NPD und DVU zu treiben.
So wurde unter anderem berichtet, dieser Pakt stünde faktisch bereits jetzt, vor Ablauf der bisher vereinbarten
Laufzeit, vor dem Aus.voigt_faust

Bei einem Arbeitstreffen am 28.04.09 in Berlin bekräftigten die Parteivorsitzenden von NPD und DVU,
Udo Voigt und Matthias Faust, die Einhaltung der im Deutschland-Pakt getroffenen Vereinbarungen und
kamen überein, die politische Zusammenarbeit künftig durch mehr gemeinsame Aktionen im Super-
Wahljahr 2009 zu unterstreichen.

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Sprachlose Mitbeteiligung

Die EU gibt sich in den letzten Wochen bürgernah, wenigstens in ihren Hochglanzbroschüren. Wie ernst den EU-Bürokraten die Mitbeteiligung ist, zeigt jetzt wieder einmal die Netzseite der Europäischen Kommission, in der die sterbenden Fischbestände in europäischen Gewässern thematisiert werden.eu

“SOS-Fischbestände in Not” heißt es da auf der Seite und schließlich wird der Nutzer freundlich gefragt: „Welche Meinung haben Sie zur Fischereipolitik?“

Folgt man dem Verweis, landet man allerdings auf einer rein englischsprachigen Seite. Weitere Sprachmöglichkeiten: Englisch, sonst nichts.

Und das war’s dann auch schon mit der Mitbeteiligung. Die am meisten gesprochene Sprache in Europa, das Deutsche, ist ausgeschlossen.

Das muss geändert werden: Wenn in Europa gemeinsame Probleme diskutiert werden, dann müssen alle Sprachen gleich behandelt werden.

Demokratie durchsetzen – DVU wählen.

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Schlierer, Winkelsett und Gärtner halluzinieren

In einer Erklärung bewiesen die Republikaner nicht nur erneut ihre Politikunfähigkeit, inzwischen kommt auch noch Halluzination hinzu. So stellte der Bundesvorstand angeblich einstimmig fest, dass man eine „rechte Sammlungspartei“ nicht wünsche. Der Diskussionsbeitrag des Bundesvorstandsmitgliedes Tony Fiedler wurde nicht etwa, wie das in der Demokratie üblich ist, diskutiert, sondern „verurteilt“:reprolfschlierer-210

„Die Meinung von Herrn Fiedler stellt eine Einzelmeinung dar und steht im Widerspruch zur Position der Partei und wird zurückgewiesen. Herr Fiedler wurde aufgefordert, sich künftig nicht mehr von Gegnern aus dem ultrarechten Spektrum (NPD, DVU) gegen die eigene Partei instrumentalisieren zu lassen.“

Das alles kann man nur so erklären, dass in einer solchen Sammlungspartei womöglich die Pfründe der drei Funktionäre Schlierer, Winkelsett und Gärtner nicht mehr gesichert wären. Welche politischen Gründe es gibt, eine rechte Einheit gegen die erfolgreiche Linke ins Rennen zu schicken, blieb der Bundesvorstand jedenfalls schuldig.

Schließlich der Bereich der Halluzination: „Der Versuch der DVU, Mitglieder der Republikaner gegen Geldzahlungen abzuwerben, wird verurteilt.“  Wer gegen Geldzahlung abzuwerben versucht wurde, erwähnte Schlierer nicht.

Der DVU-Bundesvorsitzende Matthias Faust wandte sich in einem Brief deshalb jetzt an den Rep-Vorsitzenden und verlangte, dass die unwahren Behauptungen von der Internetseite der Republikaner entfernt würden:

„1.  Ist es unrichtig, daß Herr Tony Fiedler von uns gegen seine eigene Partei  “instrumentalisiert” wurde.

2. Entspricht Ihre Behauptung, die DVU würde Mitglieder der REP gegen
Geldzahlungen abzuwerben versuchen ebenfalls nicht der Wahrheit. Derartige
Zahlungen oder entsprechende Versprechen wurden und werden zu keinem
Zeitpunkt gemacht.“

Dass Schlierer & Co inzwischen noch nicht einmal innerparteiliche Diskussionen zulassen, zeigt im Übrigen, wie ernst man dort die „Freiheitlich Demokratische Grundordnung nimmt.“

Andreas Molau, DVU-Öffentlichkeitsarbeit

presse@dvu.de

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Konjunkturpakete sind gescheitert

Etablierte Politiker regieren munter weiter

Die Diskussion um ein drittes Konjunkturpaket, das von der Bundesregierung erst vor einigen Tagen vorläufig Matthias Faustabgelehnt wurde, bezeichnet der DVU-Bundesvorsitzende Matthias Faust als einen Offenbarungseid der etablierten Politik. Die Milliardensummen hätten, so Faust, nichts gebracht, weil sich das gesamte Wirtschaftssystem in einer Schieflage befände.

Dass die Große Koalition keine Konsequenzen aus ihrer Pleitepolitik ziehe, sei typisch für eine Politik, die immer weniger bereit sei, Verantwortung für ihr Tun zu übernehmen:

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Mit der DVU für ein Europa der Vaterländer

ingmarknopDer Stellvertretende DVU- Bundesvorsitzende Rechtsanwalt Ingmar Knop im Gespräch über europäische Kultur, das Recht auf Heimat und den Vertrag von Lissabon:

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Rechts ist richtig!

Als Teil der neuen DVU-Strategie, die „Rechte“ als notwendigen Gegenpol zur Linken zu etablieren, wurde jetzt in der neuen Optik der Partei ein Aufkleber herausgebracht, der ab sofort zum Preis von 3,50 € / 100 Aufkleber in der DVU-Zentrale bestellt werden kann. ak_rechts

Andreas Molau, verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit der DVU, dazu:

„Wir werden uns begrifflich nicht mehr in die Enge treiben lassen. Die Bevölkerung wartet darauf, dass der andauernde Linkstrend aller etablierten Parteien gestoppt wird. Die DVU stellt gerade jetzt für die Europawahl die rechte Alternative dar – die Alternative zum grassierenden EU-Wahnsinn von Politikern, die sich als links und weltoffen bezeichnen.

Der Rechte weiß dagegen: Andere Kulturen kann nur schätzen, wer seine eigene Kultur liebt.

Rechts ist eben richtig!“

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Recep Erdogan: Ein muslimischer Wolf im Schafspelz

Der türkische Ministerpräsident Recep Erdogan hat wieder einmal Kreide gefressen. In Hannover empfahl der Politiker am Sonntag den deutschen Medien und der deutschen Öffentlichkeit sein Land für den Beitritt zur EU. Die EU sei eine Brücke zwischen Europa und dem Nahen Osten, eine Vollmitgliedschaft werde den EU-Binnenmarkt stärken und schließlich: Die Türkei unterstütze die Integrationsbemühungen der in Deutschland lebenden Türken.

Dazu stellt die DVU fest:europa_im_wandel_02

Eine Brücke mag die Türkei sein – eine Brücke allerdings, auf der Zuwanderung und Islamisierung nach Europa kommen wird. Die Vollmitgliedschaft der Türkei wird nicht den Binnenmarkt stärken, sondern höchstens international agierende Banken. Die werden gerne jene Kredite geben, die zum Aufbau der türkischen Wirtschaft notwendig sein werden.

Schließlich: Was die in Aussicht genommene Integrationsunterstützung anbelangt. In Köln hatte Erdogan noch im Februar 2008 vor 16.000 fanatisierten Türken gesagt, dass Assimilation Völkermord sei. Es gilt die Einschätzung des türkischen Künstlers Attila Güllü, der meinte, Erdogan spreche nie offen aus, was er wirklich denke: „Er hat eine unheimlich gute Nase. Er wartet auf den richtigen Moment, dann streut er seine Gedanken aus – und kann in Ruhe zusehen, wie die Saat zu wachsen beginnt.“ Erdogan ist ein muslimischer Wolf im Schafspelz.

Deshalb muss konsequent gelten: Die Türkei gehört nicht in die EU.

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Einladung zur Wahlkampfveranstaltung am 01. Mai 2009

Europa wählt – wir können Deutschland eine Stimme geben.
Zur Europawahl tritt die DVU an, und wir werden mit dieser Wahl
ein Zeichen setzen.

Wir sagen: Nein zur EU – Ja zu Europa!

Die heiße Phase des Wahlkampfes hat begonnen. Gemeinsam mit der
Saar-NPD, die zur Kommunalwahl antritt, führen wir eine öffentliche Wahlkampfveranstaltung durch.

Die Veranstaltung findet statt am 1. Mai 2009.
Einlass für Besucher: 15.00 Uhr – Beginn: 16:00 Uhr
(Pressekonferenz: 14.00 Uhr)

Ort der Veranstaltung: Kulturhalle Völklingen-Wehrden, Schaffhauser Straße 18, 66333 Völklingen

Zahlreiche prominente europäische Politiker werden uns auf den Europawahlkampf einstimmen:

Matthias Faust, Parteivorsitzender der DVU
Liane Hesselbarth, Fraktionsvorsitzende der DVU-Fraktion im Landtag Brandenburg und Spitzenkandidatin zur Europawahl
Andreas Molau, Vorsitzender der Gesellschaft für freie Publizistik und Pressesprecher der DVU
Frank Franz, Landesvorsitzender der NPD Saar und Spitzenkandidat für die Regionalversammlung Saarbrücken und
den Stadtrat Völklingen
Peter Marx, Spitzenkandidat für den Stadtrat Saarbrücken und
den Landtag
Patrik Brinkmann, Gründer der Kontinent Europa Stiftung (KES)
Wolfgang Juchem, Publizist und Gründer der “Aktion Freies Deutschland”

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Politik für die abendländische Kultur

Zum Berliner Volksentscheid über die Stellung des Religionsunterrichtes bezog der DVU-Vorsitzende Matthias Faust deutlich Stellung.

Faust stellte sich hierbei ausdrücklich hinter eine Erklärung des Freiburger Erzbischofs Robert Zollitsch, der am 21. April gegenüber der dpa den Berliner Senat kritisiert hatte:

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